Pressemitteilung | München |

Jahresbericht Ombudsperson 2021

Wenn Versicherte sich über den Medizinischen Dienst beschweren wollen, gibt es neben dem Beschwerdemanagement des Medizinischen Dienstes Bayern eine externe Anlaufstelle – die unabhängige Ombudsperson. Der neu erschienene jährliche Bericht der Ombudsperson Hans Peter Spiegl informiert über Art und Umfang der Inanspruchnahme der Ombudsperson im Jahr 2021.

Extern & unabhängig: die Ombudsperson

Im Medizinischen Dienst Bayern ist seit dem 16. August 2021 Hans Peter Spiegl, Vorsitzender Richter am Bayerischen  Landessozialgericht a.D., zur Ombudsperson berufen. Durch seine 35-jährige Tätigkeit als Richter in der bayerischen  Sozialgerichtsbarkeit bringt Hans Peter Spiegl ein großes Erfahrungswissen mit und war in nahezu allen Bereichen des  Sozialversicherungsrechts und Sozialrechts tätig, in denen der Entscheidung eine medizinische Begutachtung vorausgeht, sodass ihm die bei Begutachtungen auftretenden Streitfragen bestens vertraut sind.

Unabhängige Beschwerdestelle

An ihn können sich sowohl Beschäftigte des Medizinischen Dienstes als auch Versicherte vertraulich wenden. Für Gutachterinnen und Gutachter soll die Ombudsperson eine niederschwellige und vertrauiche Möglichkeit bieten, Beeinflussungsversuche von außen zu melden. Gleichzeitig ist die Ombudsperson auch eine externe und unabhängige Anlaufstelle für Versicherte, die sich über die Tätigkeit des Medizinischen Dienstes beschweren möchten.

Jahresbericht 2021

„Bisher sind ausschließlich Beschwerden von Versicherten eingegangen“, gibt Hans Peter Spiegl einen Überblick der Anliegen und fügt hinzu: „Am häufigsten sind Beschwerden über die Art der Begutachtung oder das Begutachtungsergebnis im Rahmen der Pflegebegutachtung.“ Im Berichtszeitraum haben sich keine Mitarbeitenden des Medizinischen Dienstes Bayern an die Ombudsperson gewendet.

Unregelmäßigkeiten bei der Tätigkeit des Medizinischen Dienstes wurden nicht festgestellt. Im Zeitraum von August 2021 bis Dezember 2021 (Stand 20.12.2021) sind 147 Beschwerden bei der Ombudsperson eingegangen. 79 Beschwerden betrafen den Bereich Pflege und 68 Beschwerden den Bereich Allgemeine Sozialmedizin (ASM). Insgesamt ist festzustellen, dass eine hohe Zahl an eingegangenen Beschwerden (44 Beschwerden im Bereich Pflege, 26 Beschwerden im Bereich Allgemeine Sozialmedizin) nicht weiterverfolgt wurden seitens der Versicherten. Grund war die Erkenntnis der Versicherten, dass deren Ziel einer nochmaligen inhaltlichen Überprüfung der Entscheidung nur durch einen Widerspruch erreicht werden kann. Darauf wird im Aufklärungsschreiben hingewiesen, das die Versicherten als Rückmeldung im Falle einer Beschwerde erhalten. In den verbleibenden 77 Fällen erfolgte eine Einsichtnahme in die Akten.

Im Bereich Pflege ging es den Antragsstellern in den meisten Fällen um die Beurteilungen im sozialmedizinischen Gutachten zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit. Auch die Thematik der Begutachtung durch Hausbesuch anstelle einer nur telefonischen Befragung wurde mehrfach thematisiert.

Im Teilbereich Allgemeine Sozialmedizin beschwerten sich die Versicherten über die Ablehnung von Anträgen auf ärztliche Atteste der behandelnden Ärztinnen und Ärzte. Hier ging es unter anderem um Fragen einer fortbestehenden Arbeitsunfähigkeit, die Notwendigkeit von Rehabilitationsmaßnahmen, die Verordnungsfähigkeit von Arznei- und Hilfsmitteln oder die Durchführungen von bestimmten Behandlungen. Von den Versicherten erfolgten gegenüber der/dem begutachtenden Ärztin/Arzt keine Beschwerden zum Verhalten und es wurden – mit einer Ausnahme – keine Vorbehalte gegen die fachliche Kompetenz erhoben.

Der detaillierte Jahresbericht der Ombudsperson wird auf der Internetseite des Medizinischen Dienstes veröffentlicht.

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Ruth Wermes

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